Yogyakarta-Principles – Initiative ohne Chance!
Im November 2006 wurden von einer reihe Wissenschaftlern, Menschenrechtlern und NGO Mitgliedern die so genannten Yogyakarta-Principles verabschiedet. Der Inhalt ist so einfach wie bestechend, es geht darum, dass die bestehenden Menschenrechtsartikel der UN so interpretiert werden, dass sie auch Homosexuelle und deren Liebe schützen. Einen guten Aufsatz zum Thema findet man hier.
Nachdem fast 2 Jahre ins Land gezogen sind, ohne das sich auf UN Ebene mehr getan hätte als das man zur Kenntnis genommen hätte, dass es so eine Initiative gibt, wird es Zeit ein kleines Fazit zu ziehen und sich zu überlegen, welche Perspektive die Yogyakarta-Principles in der Zukunft haben werden.
Passiert ist bisher wenig, allein Brasilien hat versucht das Thema der Verfolgung von Homosexuellen auf die Tagesordnung des UN-Menschenrechtsausschusses zu bringen. Die Widerstand seitens der muslimischen Länder und des Vatikans war jedoch so groß, dass man nicht mal darüber diskutiert hat. Die Situation der Homosexuellen ist also aktuell kein Thema für die UN, die es für wichtiger hält die Schweiz aufgrund angeblich rassistischer Wahlplakate zu maßregeln, anstatt das zu machen wofür sie gegründet wurde. Nämlich die Menschenrechte durchsetzten, auch in islamischen Ländern.
Welche Zukunft hat das Thema „Homosexualität“ und die kriminelle Verfolgung der Homosexuellen auf UN Ebene? Gar keine! Solange Länder wie Ägypten, Syrien oder China ausgerechnet in dem UN-Gremium sitzen, dass die Menschenrechte überwachen soll, solange werden Homosexuelle in mehr als 70 Ländern dieser Welt als Freiwild leben müssen.
Yogyakarta ist der Kampf gegen die Windmühlen, ein aussichtsloses Unternehmen, das im Angesicht der völligen Unglaubwürdigkeit des UN-Menschenrechtsrates zum Scheitern verurteilt sein muss.
Kurz-und mittelfristig wird die UN nichts tun um die katastrophalen Verhältnisse für Schwule und Lesben in einem Großteil der Welt zu verbessern. Wer sich als Homosexueller auf die UN verlässt ist schon fast verlassen…
Links:
UN-Menschenrechtsrat
September 17, 2008 um 1:16
Die Yogyakarta Prinzipien – Initiative ohne Chance ?
Die Prinzipien und deren Durchsetzung sind, wie der Autor dieses Blog Artikels schon richtig erkannt hat ein schwieriger und steiniger Weg.
Jedoch darf auch nicht vergessen, dass sich seit der Verabschiedung der Principles in Indonesien und deren Vorstellung bei der UN in Genf und New York schon einiges getan hat. Hierzu zählt beispielsweise auch, dass man auf der Ebene der Vereinten Nationen, erstmalig seit der Brasilianischen Resolution, wieder angefangen hat über das Thema „Menschenrechte & Sexuelle Orientierung “ zu reden und es nicht, wie in den Jahren vor Yogyakarta verschweigt.
So hat beispielsweise die Organisation Amerikanischer Staaten (OAC) das Thema „Sexuelle Orientierung & Menschenrechte“ als ein Schwerpunkt ihrer Politik wieder auf ihre Agenda gesetzt. Dies hat zur Folge, dass die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung auf den beiden amerikanischen Kontinenten stärker verfolgt werden wird (besonders in Südamerika). Darüber hinaus haben es sich ein Großteil der Staaten der EU und Lateinamerikas zum Ziel gesetzt die Thematik auch im noch recht neuen Menschenrechtsrat zu diskutieren. Bisher sind es 60 Staaten die im Geiste der Yogyakarta Prinzipien die Menschenrechte für alle einfordern.
Jedoch sind Entscheidungen und Diskussionen bei den Vereinten Nationen ein langwieriger Prozess, dieser ist jedoch keineswegs chancenlos. So wäre es zwar wünschenswert, dass die Diskriminierung von LGBT mit einem Schlag aufhört, jedoch ist dies wohl eher eine Wunschvorstellung. Die Yogyakarta Prinzipien sind des weiteren auch so angelegt worden, dass sie nicht nur auf der Ebene der VN genutzt werden können, sondern dass auch regionale Organisationen im Bereich LGBT in ihren eigenen Ländern, Kommunen und Städten ihre Rechte einfordern können. Der Prozess von Yogyakarta wird somit langsam mit kleinen Schritten voran schreiten und versuchen die Situation für alle Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung / Geschlechter Identität diskriminiert werden, schrittweise zu verbessern.
Mit besten Grüssen
René Mertens
Center for the Study of Discrimination based on Sexual Orientation